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Europäisches Patent · EP3983154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3983154
- Anmeldenummer
- EP20754761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22F 9/08 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)C22C 1/04 (2023.01)H05B 6/18 (2006.01)H05B 6/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019121998 15.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072635 12.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/028476 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
90409 Nürnberg, DE
61184 Karben, DE
63628 Bad Soden-Salmünster, DE
63579 Freigericht-Horbach, DE
63826 Geiselbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.