FLUGZEUGSITZ MIT BEWEGLICHER ARMLEHNE
Europäisches Patent · EP3983295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3983295
- Anmeldenummer
- EP20734250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/75 (2018.01)
- Priorität
- GB 201908294 11.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051393 09.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/249938 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAIKNEY, Daniel
Cwmbran NP44 3HQ, GB
CHANDRA, Naval
Cwmbran NP44 3HQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.