BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3983304 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3983304
- Anmeldenummer
- EP20733740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 8112019 17.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066705 17.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254367 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 05.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
96465 Neustadt bei Coburg, DE
26655 Westerstede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.