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Europäisches Patent · EP3983325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3983325
Anmeldenummer
EP20730493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
02.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65H 51/06 (2006.01)
B65H 57/02 (2006.01)
D05C 15/18 (2006.01)
Priorität
BE 201905373 12.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055218 03.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/250085 17.12.2020
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

VANDEWIELE NV

Vandewiele NV

Michel Vandewielestraat 7, 8510 Kortrijk / Marke, BE

Erfinderin/Erfinder

LAMPAERT, Vincent

8570 Vichte, BE

CALLENS, Frank

8780 Oostrozebeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.