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Europäisches Patent · EP3983708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3983708
Anmeldenummer
EP20735264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/08 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019004098 12.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/000113 09.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249253 17.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARMESTO-BEYER, Kai

85640 Putzbrunn, DE

WEBER, Michael

85640 Putzbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.