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Europäisches Patent · EP3983749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3983749
Anmeldenummer
EP20732879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F42B 12/36 (2006.01)
F42B 12/34 (2006.01)
Priorität
DE 102019116125 13.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/066387 12.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249788 17.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 26.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PATERA-IP AG, Sennweidstrasse 1a, 8608 Bubikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025

  4. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPANNER, Florian

90473 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.