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Europäisches Patent · EP3983839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3983839
Anmeldenummer
EP20745261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
US 201962860283 P 12.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/000476 12.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/250038 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEESON, Kim

Ipswich IP3 OPA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.