ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3984013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984013
Anmeldenummer
EP20822417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
25.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
KR 20190070939 14.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/006797 26.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/251191 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Hoyoung

Seoul 06772, KR

CHOI, Haesuk

Seoul 06772, KR

KIM, Kyeongdong

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.