DUAL PURPOSE CONVERTER

Europäisches Patent · EP3984124 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984124
Anmeldenummer
EP20728714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
24.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H02M 1/42 (2007.01)
H02M 5/458 (2006.01)
H02M 7/493 (2007.01)
H02M 7/797 (2006.01)
Priorität
DE 102019116277 14.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/064452 25.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249385 17.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEYEN, Christian

26607 Aurich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.