EXPLOSIONSGESCHÜTZTES GEHÄUSE MIT EINEM VERSTÄRKUNGSRAHMEN

Europäisches Patent · EP3984337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984337
Anmeldenummer
EP20732560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
08.01.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019116164 13.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/066100 10.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249620 17.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 08.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEMRAU, Holger

74589 Satteldorf, DE

KONDRUS, Elena

74653 Künzelsau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.