VORRICHTUNG ZUM EINSTELLEN EINER DRAHTWICKLUNG UND DRAHTSPULE

Europäisches Patent · EP3984405 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984405
Anmeldenummer
EP20822306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
06.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
A43C 11/14 (2006.01)
B65H 75/44 (2006.01)
B65H 75/40 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/008858 07.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/251341 17.12.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shinkyung Inc.

54-1, Yutongdanji 1-ro 40beon-gil Gangseo-gu, Busan 46720, KR

Erfinderin/Erfinder

HA, Min-Woo

Busan 46764, KR

HA, Ki-Ho

Busan 46764, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.