GEFÄSS
Europäisches Patent · EP3984408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3984408
- Anmeldenummer
- EP21201938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2021
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/00 (2006.01)B65D 1/10 (2006.01)B65D 6/10 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016216 13.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REYES, Jesus
08 292 Barcelona, ES
VICENTE, Fernando
08 292 Barcelona, ES
MESEGUER, Aida
08 292 Barcelona, ES
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