KAFFEEMÜHLE
Europäisches Patent · EP3984425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3984425
- Anmeldenummer
- EP20202458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47J 42/50 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schreiner, Thomas
84431 Rattenkirchen, DE
Henz, Manuel
83410 Laufen, DE
Einsiedler, Thomas
83278 Traunstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.