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Europäisches Patent · EP3984436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984436
Anmeldenummer
EP21197913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2021
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
B05B 3/06 (2006.01)
B05B 13/00 (2006.01)
B05B 14/30 (2018.01)
B05B 15/63 (2018.01)
B05B 15/652 (2018.01)
A47L 11/40 (2006.01)
A47L 11/03 (2006.01)
A47L 11/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020126790 13.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mosmatic AG

Oberhelfenschwilerstr. 6, 9126 Necker

Erfinderin/Erfinder

RIEBEN, Patrick

9126 Necker

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.