CHIRURGISCHES ROBOTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3984488 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3984488
- Anmeldenummer
- EP21202423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2021
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/37 (2016.01)A61B 17/29 (2006.01)A61B 34/00 (2016.01)
- Priorität
- JP 2020173392 14.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZOHATA, Yuichi
Hyogo, 650-8670, JP
SHIMOMURA, Nobuyasu
Hyogo, 650-8670, JP
KOBAYASHI, Ayataka
Hyogo, 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.