SPIELZEUG
Europäisches Patent · EP3984606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3984606
- Anmeldenummer
- EP20201892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 21.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A63F 9/00 (2006.01)A63F 9/24 (2006.01)A63B 67/12 (2006.01)A63H 27/00 (2006.01)A63F 13/00 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 07.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 27.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Seehaus, Timo
71638 Ludwigsburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Seehaus, Timo
71638 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.