LICHTQUELLENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3984750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984750
Anmeldenummer
EP20823150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 29/377 (2006.01)
B41F 23/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019110338 13.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/023311 12.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/251048 17.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hoya Corporation

HOYA CORPORATION

6-10-1 Nishi-Shinjuku, Shinjuku-ku Tokyo 160-8347, JP

Erfinderin/Erfinder

WU, Lisong

Tokyo 160-8347, JP

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