FALTSCHACHTEL

Europäisches Patent · EP3984899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3984899
Anmeldenummer
EP20822471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
29.05.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
B65D 81/18 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
B65D 43/16 (2006.01)
B65D 85/34 (2006.01)
Priorität
CN 201910511590 13.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/095615 11.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249047 17.12.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SU, Yongping

Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.