INSTALLATIONSKOMPONENTE AUS EINER BLEIFREIEN KUPFERLEGIERUNG

Europäisches Patent · EP3985136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985136
Anmeldenummer
EP21201428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2021
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
C22C 9/04 (2006.01)
C22F 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102020127317 16.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Diehl Brass Solutions Stiftung & Co. KG

Heinrich-Diehl-Straße 9, 90552 Röthenbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Gaag, Norbert

91207 Lauf, DE

Seuß, Florian

91080 Spardorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.