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Europäisches Patent · EP3985179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985179
Anmeldenummer
EP20867555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/24 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2019174667 25.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/023097 11.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/059615 01.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIKAWA Shinji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

SHIWAKU Koji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

YAMAMOTO Shinjiro

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

KAMEOKA Ryota

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

NARAZAKI Akihiro

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.