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Europäisches Patent · EP3985181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985181
Anmeldenummer
EP21202239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2021
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
BE 202005719 14.10.2020
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Beauty Rep Inc

Gebroeders Geens N.V.

Hinnenboomstraat 5, 2320 Hoogstraten, BE

Erfinderin/Erfinder

GEENS, Frans Jozef Johanna

2320 HOOGSTRATEN, BE

GEENS, Marcel Karel Francisca

2320 HOOGSTRATEN, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.