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Europäisches Patent · EP3985255 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985255
Anmeldenummer
EP20822821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
03.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04C 14/02 (2006.01)
F04C 2/14 (2006.01)
Priorität
JP 2019108643 11.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/022101 04.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/250796 17.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

IHI Corporation

1-1, Toyosu 3-chome, Koto-ku,, Tokyo 135-8710, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Seiei

Tokyo 135-8710, JP

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