DICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3985271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3985271
- Anmeldenummer
- EP20822371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 19/06 (2006.01)F16C 33/41 (2006.01)F16C 33/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019109678 12.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/017593 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/250579 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEKI, Masahiro
Fukushima-shi, Fukushima 960-1193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.