HYDROSTATISCHES GETRIEBE UND GETRIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3985282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3985282
- Anmeldenummer
- EP20822517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 39/14 (2006.01)F16H 57/031 (2012.01)
- Priorität
- JP 2019108395 11.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/022045 04.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/250790 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OWADA, KAZUHIRO
Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP
IWAKI, Koji
Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP
SASAHARA, Kengo
Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP
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