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Europäisches Patent · EP3985296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985296
Anmeldenummer
EP21200629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2021
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
29.11.2023
Schutz endet spätestens
03.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16L 41/08 (2006.01)
E03F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 202020105858 U 14.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  4. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Jürgen

91074 Herzogenaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.