WASSERDICHTE STECKLEUCHTE
Europäisches Patent · EP3985300 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3985300
- Anmeldenummer
- EP21169990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2021
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F21S 4/10 (2016.01)F21V 3/00 (2015.01)F21V 31/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 103/00 (2016.01)F21V 23/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202017082031 28.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 27.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Wang, Jianguo
Dongguang City, Guangdong Province, CN
Erfinderin/Erfinder
Wang, Jianguo
Dongguang City, Guangdong Province, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.