KESSEL

Europäisches Patent · EP3985307 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3985307
Anmeldenummer
EP20202583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2020
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
18.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F23H 15/00 (2006.01)
F23H 9/04 (2021.01)
F23B 60/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 30.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  4. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fröling Heizkessel- und Behälterbau, Gesellschaft m.b.H

Industriestraße 12, 4710 Grieskirchen, AT

Vertretung

RENTSCH PARTNER AG

Kirchenweg 8 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HUTTERER, Ernst

4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.