PROJEKTIONSSCHIRM
Europäisches Patent · EP3985436 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3985436
- Anmeldenummer
- EP20837041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/60 (2014.01)G03B 21/602 (2014.01)
- Priorität
- CN 201910605057 05.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/098466 28.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004303 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUN, Wei
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
TANG, Xiaofeng
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
WANG, Lin
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
LI, Yi
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.