BENUTZERGERÄT

Europäisches Patent · EP3986020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3986020
Anmeldenummer
EP19932729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2019
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
10.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04W 28/04 (2009.01)
H04W 4/40 (2018.01)
H04W 92/18 (2009.01)
H04L 1/18 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/023173 11.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/250325 17.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIOKA, Shohei

Tokyo 100-6150, JP

NAGATA, Satoshi

Tokyo 100-6150, JP

WANG, Yanru

Beijing, 100190, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.