SCHUTZHELM
Europäisches Patent · EP3986193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3986193
- Anmeldenummer
- EP20732609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/06 (2006.01)A42B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900009369 18.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066770 17.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254411 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAZZAROLO, Mr. Giovanni
31010 Coste di Maser Treviso, IT
PARISSENTI, Roberto
32036 Sedico Belluno, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.