ENDOSKOPAUFBEWAHRUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3986317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3986317
- Anmeldenummer
- EP20827686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 50/33 (2016.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 50/13 (2016.01)A61B 90/92 (2016.01)A61B 90/94 (2016.01)A61B 90/96 (2016.01)A61B 90/98 (2016.01)
- Priorität
- US 201962864159 P 20.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/036618 08.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/256982 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JACKSON, Mark
Essex SS3 9BX, GB
NICHOLS, Stephen
Essex SS3 9BX, GB
PHUNGULA, Lindani
Essex SS3 9BX, GB
OXFORD, Colin
Essex SS3 9BX, GB
SPENCER, Gary
Essex SS3 9BX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.