IMPLANTIERBARE GEFÄSSZUGANGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3986502 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3986502
Anmeldenummer
EP20740389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
16.10.2024
Schutz endet spätestens
16.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
IT 201900009318 18.06.2019
IT 202000013321 05.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055640 17.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/254976 24.12.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 03.01.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2025

  5. 09.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2024

  6. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PECORARI, Gianni

41037 Mirandola (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.