IMPLANTIERBARE GEFÄSSZUGANGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3986502 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3986502
- Anmeldenummer
- EP20740389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900009318 18.06.2019IT 202000013321 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/055640 17.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254976 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 03.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2025
- 09.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
41037 Mirandola (MO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.