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Europäisches Patent · EP3986579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3986579
Anmeldenummer
EP20735691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
25.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A63C 9/00 (2012.01)
A63C 5/02 (2006.01)
Priorität
SI 201900119 18.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/054959 26.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/254893 24.12.2020
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AVGUSTIN, Vinko

4274 Zirovnica, SI

HROVAT, Andrej

4240 Radovljica, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.