AKTENVERNICHTER
Europäisches Patent · EP3986616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3986616
- Anmeldenummer
- EP20749864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 18/00 (2006.01)B02C 18/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019126015 26.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071432 29.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/058180 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURTON, Chloe
Stone Buckinghamshire HP17 8PL, GB
ARIES, Paul
Brierley Hill West Midlands DY5 3YF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.