AKTENVERNICHTER

Europäisches Patent · EP3986616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3986616
Anmeldenummer
EP20749864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/00 (2006.01)
B02C 18/22 (2006.01)
Priorität
DE 102019126015 26.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071432 29.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/058180 01.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURTON, Chloe

Stone Buckinghamshire HP17 8PL, GB

ARIES, Paul

Brierley Hill West Midlands DY5 3YF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.