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Europäisches Patent · EP3986828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3986828
Anmeldenummer
EP20731125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
10.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B68C 1/02 (2006.01)
Priorität
IT 201900009414 19.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/066222 11.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/254191 24.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  3. 10.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MODIANO & PARTNERS SA, Via E. Bossi 1, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2025

  4. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RASIA, Andrea

36070 BROGLIANO, FRAZIONE QUARGNENTA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.