SYSTÈME DE CRIBLAGE DE BALLAST À DEUX CRIBLES

Europäisches Patent · EP3987115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3987115
Anmeldenummer
EP20733969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
17.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E01B 27/10 (2006.01)
Priorität
FR 1906560 18.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/067011 18.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/254520 24.12.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  6. 03.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2023

  7. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.