SCHRAUBENMUTTER UND MONTAGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3987191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3987191
- Anmeldenummer
- EP21737575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16B 31/02 (2006.01)G01L 5/24 (2006.01)G01L 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020116618 24.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/066916 22.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259897 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
99099 Erfurt, DE
99438 Meckfeld bei Bad Berka, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.