SCHRAUBENMUTTER UND MONTAGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3987191 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3987191
Anmeldenummer
EP21737575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
29.11.2023
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F16B 31/02 (2006.01)
G01L 5/24 (2006.01)
G01L 1/22 (2006.01)
Priorität
DE 102020116618 24.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/066916 22.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/259897 30.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PEITSCH, Peter

99099 Erfurt, DE

JURISCH, Reinhard

99438 Meckfeld bei Bad Berka, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.