SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3987197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3987197
- Anmeldenummer
- EP20739541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/08 (2006.01)F16H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916447515 20.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/038964 22.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/257773 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OZKENT, Sevil
Izmir, TR
CANKUL, Sarp
Izmir, TR
YILMAZ, Aysu
Izmir, TR
DEMIR, Erman
Izmir, TR
GUCLU, Ahmet
Izmir, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.