KOPPLUNGSELEMENT ZUR ANBRINGUNG AN EINER GEWINDESPINDEL, SYSTEM MIT EINER GEWINDESPINDEL UND EINEM KOPPLUNGSELEMENT, SPINDELTRIEB UND LENKSÄULE
Europäisches Patent · EP3987199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3987199
- Anmeldenummer
- EP20732850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/20 (2006.01)B62D 1/181 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019209036 21.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066264 12.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254200 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SPECHT, Jean-Pierre
9469 Haag
HUBER, Sebastian
6811 Göfis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.