VANNE DE RÉGLAGE COMPACTE
Europäisches Patent · EP3987204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3987204
- Anmeldenummer
- EP20785785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 41/35 (2021.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)F16K 31/53 (2006.01)
- Priorität
- FR 1906660 20.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2020/051072 19.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254772 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILLET, Lionel
25410 Dannemarie sur Crète, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.