KOPPLUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3987210 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3987210
Anmeldenummer
EP20734005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F16L 37/084 (2006.01)
F16L 37/092 (2006.01)
Priorität
NL 2023367 24.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/067221 19.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/260166 30.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DEN ENDE, Rik

2624 AJ Delft, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.