KRYOGENES KÜHLSYSTEM MIT ENTLÜFTUNG
Europäisches Patent · EP3987237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3987237
- Anmeldenummer
- EP20742402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 19/00 (2006.01)F17C 3/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201911917 20.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051670 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/032944 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOSTER, Tim
Abingdon Oxon OX13 5QX, GB
CLARKE, Neil
Abingdon Oxon OX13 5QX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.