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Europäisches Patent · EP3987967 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3987967
Anmeldenummer
EP20203324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
21.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A41D 1/084 (2018.01)
A41F 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  6. 14.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    M. ZARDI & CO. S.A., Via Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  7. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.