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Europäisches Patent · EP3987982 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3987982
Anmeldenummer
EP21202627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 1/12 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
A47B 57/58 (2006.01)
Priorität
US 202017080353 26.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fasteners for Retail, Inc.

8181 Darrow Road, Twinsburg, OH 44087, US

Erfinderin/Erfinder

O. NAGEL, Thomas

Rockford, IL 61107, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.