DISPOSITIF DE CUISSON

Europäisches Patent · EP3987986 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3987986
Anmeldenummer
EP21203635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
19.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47J 27/00 (2006.01)
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
FR 2010737 20.10.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  4. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Roux, Nolwenn

98000 Monaco, MC

Erfinderin/Erfinder

Roux, Nolwenn

98000 Monaco, MC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.