BEFESTIGUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3988003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988003
- Anmeldenummer
- EP19934150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2019
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/16 (2006.01)A47B 88/43 (2017.01)F16B 12/26 (2006.01)A47L 15/50 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/007528 21.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/256192 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Doo Myun
Incheon 21320, KR
KIM, Duc Hoi
Incheon 21930, KR
KIM, Sai Ryun
Incheon 21562, KR
LEE, Ro Hee
Incheon 21016, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.