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Europäisches Patent · EP3988071 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988071
Anmeldenummer
EP21209414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2016
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61H 19/00 (2006.01)
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016106120 04.04.2016
EP 16169444 12.05.2016
Abgezweigt von
EP19173156
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  3. 03.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  4. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

EIS GmbH

Am Lenkwerk 3, 33609 Bielefeld, DE

Vertretung

RENTSCH PARTNER AG

Kirchenweg 8 Postfach, 8034 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.