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Europäisches Patent · EP3988151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988151
Anmeldenummer
EP21204230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/12 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
Priorität
US 202063104147 P 22.10.2020
US 202117505931 20.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hill-Rom Services PTE. LTD.

1 Yishun Avenue 7, Singapore 768923, SG

Erfinderin/Erfinder

FITCH, Timothy

768923 Singapore, SG

WESTFALL, Tom

768923 Singapore, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.