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Europäisches Patent · EP3988282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988282
- Anmeldenummer
- EP21214590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 59/02 (2006.01)B29C 33/38 (2006.01)B29C 33/40 (2006.01)B29C 33/42 (2006.01)B29C 35/08 (2006.01)G03F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016094103 09.05.2016JP 2016162922 23.08.2016
- Abgezweigt von
- EP17795994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Masanao
Tokyo 141-0032, JP
HAYASHIBE, Kazuya
Tokyo 141-0032, JP
SHIBATA, Akihiro
Tokyo 141-0032, JP
KAJIYA, Shunichi
Tokyo 141-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.