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Europäisches Patent · EP3988282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988282
Anmeldenummer
EP21214590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 59/02 (2006.01)
B29C 33/38 (2006.01)
B29C 33/40 (2006.01)
B29C 33/42 (2006.01)
B29C 35/08 (2006.01)
G03F 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016094103 09.05.2016
JP 2016162922 23.08.2016
Abgezweigt von
EP17795994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIKUCHI, Masanao

Tokyo 141-0032, JP

HAYASHIBE, Kazuya

Tokyo 141-0032, JP

SHIBATA, Akihiro

Tokyo 141-0032, JP

KAJIYA, Shunichi

Tokyo 141-0032, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.