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Europäisches Patent · EP3988381 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988381
Anmeldenummer
EP21203792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
19.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60L 53/302 (2019.01)
B60L 53/30 (2019.01)
Priorität
CN 202011132494 21.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Qingfeng

Hefei, 230088, CN

XU, Linchong

Hefei, 230088, CN

YANG, Yuefeng

Hefei, 230088, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.